Klarer Entscheid im Streit um Skulpturenpark - Zeitung Tages-Anzeiger vom Mi, 15.11.2017

Im Bruno-Weber-Park liegen sich die zuständige Stiftung und der Verein Freunde Bruno-Weber-Park seit längerer Zeit in den Haaren. Nun ist der Verein mit seiner Beschwerde bei der Stiftungsaufsicht gründlich abgeblitzt.

Helene Arnet
Eigentlich müssten sie am gleichen Strick ziehen: der Verein Freunde Bruno-Weber-Park und die Bruno-Weber-Stiftung. Beide wollen, dass der Bruno-Weber-Park, ein 15 000 Quadratmeter umfassender Skulpturenpark oberhalb von Dietikon und Spreitenbach, im Sinne seines Erfinders und in gutem Zustand erhalten bleibt. Nur sind die Verhältnisse nicht so. Seit geraumer Zeit liefern sich die beiden Institutionen einen Kleinkrieg, der im vergangenen Juli darin gipfelte, dass Maria Anna Weber, die Ehefrau des 2011 verstorbenen Künstlers Bruno Weber, der Stiftung mit der Polizei drohte, falls diese ihr die Bilder ihres Mannes nicht unverzüglich aushändige.
Maria Anna Weber konnte sich damals auf ein Urteil des Obergerichts abstützen. Jetzt muss aber der Verein, in dessen Vorstand sie sitzt, eine herbe Schlappe einstecken. Seine umfangreiche Beschwerde bei der Stiftungsaufsicht wurde vollumfänglich abgewiesen. Das Vorgehen des Vereins wird in manchen Belangen als «Zwängerei oder Uneinsichtigkeit» bezeichnet, dessen «Monierungen» hätten einen «querulatorischen Charakter».
Die auf den 2. November datierte Verfügung der Stiftungsaufsicht umfasst volle 47 Seiten. Sie gibt Einblick in ein unübersichtliches, ja teilweise chaotisch anmutendes Verfahren. Der Verein Freunde Bruno Weber brachte als Beschwerdeführer mehrfach dieselben oder ähnlich formulierte Anschuldigungen vor, er äusserte Vermutungen und erhob Beschuldigungen gegen die Stiftung, die laut Stiftungsaufsicht nicht zutreffen, sich nicht belegen lassen oder nicht in ihre Zuständigkeit fallen. Der Entscheid endet mit den Sätzen: «Es ist nicht die Sache des Vereins, aufgrund von Annahmen und der hieraus gefolgerten Konsequenzen eine Stiftungstätigkeit zu beurteilen.» Und die Stiftungsaufsicht sei nicht auf die Mithilfe des Vereins angewiesen, um ihre Aufgabe, nämlich die Kontrolle der Stiftung, wahrzunehmen.
Man ahnt, das hat eine längere Vorgeschichte, die eigentlich bereits mit der 1990 gegründeten Stiftung beginnt. Stiftungszweck ist Erhalt, Dokumentation und Ergänzung des Werks, die Urkunde lässt aber einigen Interpretationsraum offen. Dies führte zu unterschiedlichen Auslegungen. Im Stiftungsrat kam es häufig zu personellen Wechseln und sogar zu Massenrücktritten. Im März 2014 griff die Stiftungsaufsicht durch und schloss den Park vorübergehend. Im Dezember 2014 folgte der Neubeginn mit dem heutigen Präsidium unter enger Begleitung durch die Aufsicht.
Im Fokus der jüngsten und ausführlichsten Streitigkeiten stehen die Zusammensetzung und die Arbeit des Stiftungsrates: Bis vor kurzem bestand er lediglich aus drei Personen, die Präsidentin und ein Mitglied sind zudem miteinander verheiratet. Der Regierungsrat bezeichnete die Konstellation zwar in einer Interpellationsantwort vom März 2017 als «unglücklich», die Stiftungsaufsicht hält aber fest, dass dies weder aussergewöhnlich noch illegal sei. Zudem sei mittlerweile ein viertes Mitglied dazugestossen. Den Vorwurf, der Stiftungsrat habe sich unrechtmässig bereichert und betreibe Misswirtschaft, weist die Aufsichtsbehörde scharf zurück.
«Es geht nur ums Werk» «Für die Stiftung bedeutet diese Verfügung in rechtlicher und auch in moralischer Sicht eine grosse Entlastung», sagt Rolf Steiner. Der ehemalige Dietiker SP-Kantonsrat und Kantonsratspräsident ist, was die Vorgeschichte dieses Zwists betrifft, ein unbeschriebenes Blatt. Er sitzt erst seit ein paar Monaten im Stiftungsrat. Eines seiner erklärten Ziele ist es, zwischen Stiftung, Verein und Maria Anna Weber zu vermitteln. «Inhaltlich ist ja eine Zusammenarbeit gegeben», sagt Steiner. Es gehe nun darum, die jeweiligen Aufgaben klar zu definieren, insbesondere was finanzielle Mittel und Verantwortlichkeiten betrifft. «Die Tatsache, dass Bruno Weber die Stiftung ins Leben rief, zeigt doch, dass er bewusst eine unabhängige Körperschaft wollte.»
Steiner hofft nun, dass Stiftung und Verein einen gemeinsamen Weg finden, damit Geld, Zeit und Nerven uneingeschränkt für den Erhalt des Parkes eingesetzt werden können. Auch auf Behördenebene stehen wichtige Schritte an. Nächste Woche starten die Gespräche mit der Standortgemeinde Spreitenbach über den Eintrag im Entwicklungsrichtplan. Dort werden die Weichen gestellt, was im Bruno-Weber-Park künftig möglich sein soll und darf.
Der Verein Freunde Bruno-Weber-Park hatte noch keine Gelegenheit, die Verfügung der Stiftungsaufsicht einzusehen. Präsidentin Sabine Billeter äussert sich entsprechend zurückhaltend: «Wir werden den Bericht eingehend prüfen und dann entscheiden, wie wir weiterfahren.» Der nächste rechtliche Schritt wäre eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht, welche dann allerdings Kosten nach sich ziehen könnte. «Unsere Befürchtungen gehen dahin, dass der Park aufgrund der Pläne des Stiftungsrates nicht mehr das sein wird, was er heute ist», fasst Billeter zusammen. «Das wollen wir verhindern.» Und Maria Anna Weber fügt hinzu: «Es geht mir weder um mich noch um andere Personen, es geht nur ums Werk.»

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